Parteiendiktatur und Rundfunkbeitrag

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Im Laufe der Jahre haben sich in Leitmedien und freien Medien so viele Mosaiksteine angesammelt, die ein umfassendes Bild abgeben, dass man froh sein kann, wenn ein aufmerksamer Leser sie gesammelt hat: Lübeck kunterbunt – Gegen Mainstream

9. Januar 2018 | Brandner (AfD): „Zwangsfinanziertes Staatsfernsehen abschaffen statt Rundfunkgebühren erhöhen!“
„Während Wilhelm von einer Erhöhung der Rundfunkgebühren träumt, arbeitet die AfD kontinuierlich daran, das zwangsfinanzierte Staatsfernsehen abzuschaffen. Niemand darf weiterhin dazu gezwungen werden, für ein gleichgeschaltetes Staatsfernsehen, das allzu häufig für Jubelpropaganda der Regierenden und einseitige Stimmungsmache mißbraucht wird, zu bezahlen. Sobald die AfD in nur einer Landesregierung vertreten ist, wird das sogenannte GEZ-System zusammenbrechen. Wir werden nämlich dann dafür sorgen, daß die diesem System des Zwanges zugrundeliegenden Staatsverträge gekündigt werden!“ Ende des Zitats von Stephan Brandner

Ein Blick in die Vergangenheit
Der Deutsche Bundestag hat kein Rundfunksteuergesetz beschlossen. Der Beitragservice mit seiner Wohnungsabgabe unterläuft die fehlende Gesetzeskompetenz der Bundesländer. Rundfunkangebote zu finanzieren, ist keine hoheitliche Aufgabe wie zur Zeit der Volksempfänger, die ab 1933 vorgestellt wurden. Das „Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda“ bestritt mittels der Gebühreneinnahmen den Löwenanteil von 88,5 Prozent seines Haushaltes. Steuern und Abgaben dienen in der Bundesrepublik Deutschland allein staatlichen Zwecken, auch wenn viele Gesetze aus damaliger Zeit immer noch angewandt werden.

Rundfunkgenehmigung 1931
„Das von der Reichs-Rundfunk-Gesellschaft (RRG) herausgegebene Rundfunk Jahrbuch 1933 vergleicht die Gebühr von damals 2 Reichsmark monatlich mit dem Waffen- oder Jagdschein, bei dem man das Recht erwirbt, etwas tun zu dürfen, keinesfalls aber ein Vertragsverhältnis über ein zu lieferndes Produkt eingeht. Der Eigenbau von Rundfunkgeräten bedurfte keiner Genehmigung, jede Antenne aber kostete ihre Jahresgebühr. Körperbehinderte und „wohlfahrtsunterstützte“ (also arbeitslose und verarmte) Menschen bekamen die Gebühr erlassen. Unternehmen und größere Hausgemeinschaften mit Untermietern, Hotels etc. bekamen Rabatte.“ Zitatende von Wikipedia

Die Zeit ab 2013
Wie sieht es zu Zeiten des Rundfunkbeitrages aus? Der Beitragsservice benötigt nur einen winzigen Bruchteil der theoretisch rund acht Milliarden Euro jährlich für staatliche hoheitliche Sendezeit. Über sieben Milliarden Euro werden VERUNTREUT für kommerzielle Aufgaben und für Personalkosten. DIES IST DIEBSTAHL !!!

Die Zahl derer, die anders als in den dreißiger Jahren heute die innere Logik vermissen, mit der der Rundfunkbeitrag erhoben wird, nimmt immer mehr zu. Da zugegebenermaßen die Anzahl der umerzogenen und gehirngewaschenen Menschen sehr hoch ist, wird es eine Minderheit bleiben, die den Rundfunkbeitrag verweigert. Doch vier Millionen Verweigerer von 40,2 Millionen Privathaushalten sind immerhin runde zehn Prozent.

Die Biologie des Menschen
Sämtliches BRD-Personal hat einen Wohnsitz, zwei Ohren und zwei Augen. Das sind die Leute mit einem Personalausweis. Beamte werden immer doppelt bestraft, weswegen sie zusätzlich noch einen Dienstausweis haben. Wohnsitzlose smartphone-Nutzer mit einem Standpunkt, Einohrige und Einäugige, Taube und Blinde oder Gehirnamputierte können in dieser Betrachtung außer acht gelassen werden.

Wer im Wald eine bewohnte Gartenlaube hat, zahlt doppelt. Unternehmen und Behörden zahlen, obwohl alle Geschäftsführer und Amtsleiter samt theoretisch aller MitarbeiterInnen bereits ihren Rundfunkbeitrag entrichten. DAS IST BETRUG! Jeder Mensch kann nur einmal hören und sehen, weil wir nur ein Gehirn haben!

Das Geschäftsmodell
Warum sollte solch ein unmäßiges Geschäftsmodell finanziell unterstützt werden, während Millionen für Sportübertragungsrechte verballert werden und Moderatoren hinterhergeworfen werden, die lediglich Werbeeinnahmen generieren und seichte Unterhaltung bieten, die keinerlei Bezug zum vermeintlich öffentlichen Auftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio hat? Wann haben die Indendanten den Hals voll?

Wie kann es sein, dass die „freiheitlich demokratische Grundordnung“ in den öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten von Sichtweisen geprägt ist, die in den Parteizentralen festgelegt wurden? Was haben ein paar hundert Parteifunktionäre in leitenden Stellungen mit den 82 Millionen Menschen gemeinsam, die in den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland wohnen? Das grobe Missverhältnis öffnet einem Machtmissbrauch Tür und Tor.

Wem nützt es?
Da haben es Privatsender wesentlich einfacher. Die gehen wenigstens bankrott, wenn sie nicht genug Werbeeinnahmen erzielen. Doch die öffentlich-rechtlichen Sender füllen die Sendezeiten zwischen den Werbeblöcken oft mit Filmen, die aus den USA eingekauft wurden, um die Zuschauer im Sinne der Soldaten zu prägen, die immer noch in Teilen der BRD stationiert sind und beispielsweise von Ramstein aus Drohnenkriege koordinieren, in denen massenhaft Zivilisten getötet werden.

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