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NAEB 2323 am 26. November 2023
Strom ist für die Industrie und für alle Bewohner des Landes zu teuer. Die Energiewende treibt die Strompreise weiter hoch. Ihre Beendigung würde sie halbieren.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, will ein weiteres Abwandern der Industrie aus Deutschland infolge zu hoher Strompreise durch die Energiewende verhindern. Dazu soll ein subventionierter Strompreis für die Industrie eingeführt werden. Die Subventionen sollten aus dem aufgestockten Klima- und Transformationsfonds fließen. Diese Aufstockung ist aber nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts alles andere als verfassungskonform. Damit steht kein Geld mehr aus diesem Fonds zur Verfügung. Zwangsläufig müssten die anderen Strom-Verbraucher über höhere Strompreise, die sich noch zusätzlich aus gleichem Grund wegen der wegfallenden Strompreisbremse, was ebenfalls eine Subvention ist, diese Subvention der Industrieunternehmen aufbringen. Nach Berichten im Deutschlandfunk hat Habeck bereits höhere Stromkosten angekündigt.