Quelle: www.dzig.de/Rechtsstaat-Deutschland_Eine-ernuechternde-Analyse
Unsere Politiker werden nicht müde, den „Rechtsstaat“ zu beschwören. Aber was sind die Merkmale eines Rechtsstaats, und leben wir tatsächlich (noch) in einem? Wenn nein, wie konnte es dazu kommen?
1. Ist Deutschland ein Rechtsstaat?
Eine wissenschaftliche Definition des Begriffes „Rechtsstaat“ gibt es nicht. Gleichwohl hat sich ein gewisser Konsens herausgebildet, welche Merkmale ein solcher aufzuweisen hat:
Die Energiewende ist wie ein Salto rückwärts: Das Publikum schaut gebannt zu und vergisst, dass der Artist immer noch an gleicher Stelle steht. Er ist keinen Schritt vorwärts gekommen.
Das Erzeugen von FakePower ist eine Verschwörung, die nur von ganz wenigen Menschen durchschaut wird. Die Verschwörer und ihre Verschwörungspraktiker sind politische Marionetten, die Kritiker als Verschwörungstheoretiker diffamieren und wirtschaftlich zugrunderichten, wenn ihre Profite auf Kosten aller Stromkunden bedroht sind.