https://neu.dzig.de/de/Warum-die-Rolle-der-Justiz-hinterfragen

Zu den Begriffen Justiz und Gericht, Richter und Polizei lässt sich viel Stoff zusammentragen und manche kritische Frage aufwerfen. Immerhin ist es die Justiz selbst, die sich in Misskredit bringt, wobei es sogar Juristen gibt, die entweder im Ruhestand aufklärend an die Öffentlichkeit gehen oder die mitten in der beruflichen Laufbahn ihre Kanzlei oder ihren Dienstposten bei einer Behörde aufgeben.

In diesem Zusammenhang ist der am 6. November 1990 gegründete Verein gegen Rechtsmissbrauch e.V. – Gegen Missstände in Anwaltschaft und Justiz erwähnenswert. Während Anwaltschaft und Justiz für Missstände sorgen, gehen die Vereinsmitglieder gegen Missstände an. Es gibt reichlich Literatur und Links zum weit gefassten Themenkreis. Der Rechenschaftsbericht für die Zeit vom Juli 2013 bis Mitte Juni 2016 weist die Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen aus, Kontakte zu Politikern und Juristen. Mehr lesen

https://neu.dzig.de/de/Polizisten-als-Freunde-und-Helfer_Ausnahmen-bestaetigen-die-Regel

2. Januar 2019 | Richard Feuerbach: Die Wahrheit über Silvester – Erlebnisbericht eines Polizisten

„Es muss sich endlich etwas ändern. Die Zustände sind untragbar und lange wird der innere Frieden, der ohnehin längst mehr Wunschdenken als Wirklichkeit ist, nicht mehr aufrecht erhalten werden können.

Wenn schon Politik und Medien die mutige und immer öfter lebensgefährliche Arbeit unserer Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte nicht mehr respektvoll honorieren, die Alltagswahrheit verdrehen und ihre heile, bunte Welt propagieren, so lasst wenigstens uns Bürger denen die uns schützen, ein ganz großes Dankeschön sagen.“ Zitatende von Richard Feuerbach Mehr lesen

https://www.dzig.de/Ist-Deutschland-bereits-ein-Dreckslochland

Ist die Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland durchlöchert wie ein Schweizer Käse?

4. April 2018 | Haben Sie ein Problem mit Kritik, Herr Spahn?
„Mit Jens Spahn hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren bekanntesten parteiinternen Kritiker in ihr Kabinett geholt. Im Interview spricht er über sein Verhältnis zur Kanzlerin, seine Aufgabe als Gesundheitsminister und über die Bewältigung der Migrationsströme.

Als Erstes haben Sie von Vertrauen gesprochen. Wie ging das verloren?
Tja, das ist eine komplexe Frage. Vertrauen ging massiv mit der Flüchtlingsfrage verloren, aber nicht nur. Die Aufgabe des Staates ist es, für Recht und Ordnung zu sorgen. Diese Handlungsfähigkeit war in den letzten Jahren oft nicht mehr ausreichend gegeben. Die deutsche Verwaltung funktioniert sehr effizient, wenn es darum geht, Steuerbescheide zuzustellen. Bei Drogendealern, die von der Polizei zum zwanzigsten Mal erwischt werden, scheinen die Behörden aber oft ohnmächtig. Mehr lesen